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Wirtschaft u. Menschenrechte
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Shell muss die Verantwortung übernehmen |
Nigeria: Ölförderung verursacht
Menschenrechtstragödie
Ein neuer Bericht VON Amnesty International zeigt auf, wie die Umwelt zerstört und die Rechte der Bevölkerung von Shell und weiteren Erdölfirmen missachtet werden, ohne dass die nigerianische Regierung die Firmen zur Rechenschaft zieht. In einem offenen Brief fordert Amnesty International den Shell auf, die Verantwortung für die Achtung der Menschenrechte im Nigerdelta zu übernehmen.
Shell ist mit seiner Tochterfirma Shell Petroleum Development Company der größte Ölförderer der Region. Obwohl Shell und andere Firmen in einem sensiblen Ökosystem operieren, haben sie keine ausreichenden Schutzmaßnahmen ergriffen, um die negativen Auswirkungen der Pipelines und der Ölförderung auf die Umwelt zu verhindern. Inzwischen sind mehr als 2000 Orte des Nigerdeltas als kontaminiert eingestuft.
Fehlende Rechenschaftspflicht
«Das Nigerdelta ist ein Beispiel dafür, wie eine Regierung keinerlei Verantwortung für die Bevölkerung übernimmt und multinationale Konzerne kaum Rechenschaft darüber ablegen müssen, welche Auswirkungen ihre Geschäfte auf die Menschenrechte haben», erklärte Danièle Gosteli, Expertin für Wirtschaft und Menschenrechte von Amnesty International anlässlich der Veröffentlichung des Berichts «Petroleum, Pollution and Poverty in the Niger Delta».
Der Bericht untersucht das Abfackeln von Gas, Ölverschmutzungen, Müllentsorgung und weitere Auswirkungen der Erdölindustrie auf die Umwelt. Der überwiegende Teil der Beweise für Umweltschäden, die Amnesty International dokumentiert hat, steht in Verbindung mit der Geschäftstätigkeit von Shell.
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GERECHTIGKEIT GEGEN ARMUT
Amnesty International ist nicht dazu da, Ihnen Zahlen zur Armut auf der Welt zu vermitteln – viele davon werden Sie ohnehin schon kennen. Amnesty International ist auch nicht dazu da, einen weiteren Plan zur Abschaffung der Armut zu erstellen – deren gibt es viele, sowie zahlreiche Meinungen darüber, welche dieser Pläne Unterstützung verdienen.
Wenn Sie aber etwas an der Tatsache ändern wollen, dass mindestens 963 Millionen Menschen jeden Abend hungrig ins Bett gehen, dass eine Milliarde Menschen in Slums leben, dass jede Minute eine Frau an Schwangerschaftskomplikationen stirbt, dass 1,3 Milliarden Menschen keinen Zugang zu medizinischer Grundversorgung haben, dass 2,5 Milliarden Menschen über keinen Zugang zu angemessenen sanitären Einrichtungen verfügen und dass deswegen jeden Tag 20.000 Kinder sterben, dann müssen Sie jetzt weiter lesen.
Egal, welche Pläne umgesetzt, welche Prioritäten bei der Projektierung verfolgt, welche Hilfspakete geschnürt werden – langfristige Wirkung hinsichtlich der Armutsproblematik können nur diejenigen Lösungen haben, die die Menschenrechte in den Mittelpunkt stellen. Der Schutz der Menschenrechte der Armen ist nicht nur eine Möglichkeit – er ist der Grundpfeiler für jede Lösung.
Hier der gesamte Beitrag zu diesem Thema:  fuer ein leben in wuerde.pdf
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Recht auf soziale Sicherheit |
Philippinen
Überleben auf dem Abfallberg
25'000 Menschen leben auf den Smokey Mountains, einem riesigen Abfallberg vor den Toren der philippinischen Hauptstadt Manila. Die Deponie ist ihre Lebensgrundlage.
Zwei U-Bahnstationen weit fahren und drei Mal das Jeepney, den philippinischen Kleinbus, wechseln, und schon ist man vom Stadtzentrum Manilas in den Smokey Mountains, den rauchenden Hügeln, angelangt. Die meisten der BewohnerInnen, die vom Land hierher gekommen sind, kommen nie wieder weg.
Gegen Ende des Nachmittags beginnt der Berg aus Kehricht und Müll zu rauchen. Der Abfall entzündet sich selbst, der Berg stößt weiße Rauchschwaden in die Luft. Nur erfahrene BeobachterInnen erkennen den Grund für den Rauch, denn in den letzten 40 Jahren hat die Natur den ganzen Abfallberg mit einer Grasdecke überzogen. Tomaten und Bohnen werden angepflanzt, trotz Vergiftungsgefahr und drohenden Erdrutschen und entgegen den ständigen Warnungen der philippinischen Regierung. Die Regierung hat mehrmals versucht die 25'000 BewohnerInnen der Smokey Mountains in ein anderes Quartier umzusiedeln, aber sie ist gescheitert. Die Weigerung der Regierung, das Agrarsystem grundlegend zu reformieren und die Politik der wilden Verstädterung, die die Ärmsten aus dem Stadtzentrum vertreibt, haben immer mehr Bauern und Vertriebene in die Smo¬key Mountains abgedrängt.
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Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte |
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Die Menschenrechte sind unteilbar und bedingen einander. Deshalb setzt sich AMNESTY INTERNATIONAL nicht nur für die bürgerlichen und politischen Rechte, sondern auch für die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte ein.
Was sind wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte?
Allen Menschen stehen die grundlegenden Rechte zu, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 festgehalten sind. Im Pakt zu den bürgerlichen und politischen Rechten (Bürgerrechtspakt, Pakt I) und im Pakt zu den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechten (Sozialpakt, Pakt II) werden diese Rechte konkretisiert. Die beiden Pakte traten 1976 in Kraft und sind für alle Staaten rechtsverbindlich.
Die Teilung der Menschenrechte in zwei Pakte war eine Folge der ideologischen Auseinanderstetzungen während des Kalten Krieges. Die westlichen Staaten konzentrierten sich auf die politischen und bürgerlichen Rechte, die eine zentrale Rolle bei der Entstehung der Staaten gespielt hatten. Für die sozialistischen Staaten standen die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte im Vordergrund.
Erst an der Wiener Uno-Menschenrechtskonferenz von 1993 wurde diese Trennung überwunden und die Unteilbarkeit der Menschenrechte festgehalten: «Alle Menschenrechte sind allgemein gültig, unteilbar, bedingen einander und bilden einen Sinneszusammenhang».
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Gerechtigkeit gegen Armut |
Über 2.6 Milliarden Menschen weltweit leben in Armut, obwohl die Allgemeine Menschenrechtserklärung allen Menschen ein Leben in Sicherheit und Würde garantieren soll. Wir erleben damit den größten Menschenrechtsskandal der Geschichte. Denn Armut ist nicht einfach Schicksal, sondern die Folge und Ursache von unzähligen Menschenrechtsverletzungen.
Die Zahl der von Armut betroffenen Menschen wächst rasant. Mehr als 850 Millionen Menschen leiden derzeit an Hunger. Täglich sterben 25'000 Menschen an Unterernährung und verschmutztem Trinkwasser. AMNESTY INTERNATIONAL setzt sich für die Überwindung der Armut ein und gibt den Menschen auf der Schattenseite des Lebens eine Stimme.
«Armut ist der größte Menschenrechtsskandal unserer Zeit», sagt Irene Khan, Generalsekretärin von AMNESTY INTERNATIONAL. Denn Armut ist nicht einfach Schicksal. Armut ist die Folge und wiederum die Ursache von unzähligen Menschenrechtsverletzungen. Im Teufelskreis der Armut gefangen sind Menschen, deren fundamentale Rechte wie das Recht auf Nahrung, das Recht auf Bildung oder das Recht auf eine angemessene Unterkunft verletzt werden. Ihnen werden oft auch die politischen und bürgerlichen Rechte verwehrt, damit sie sich nicht gegen ihre Situation wehren können.
Armut ist entwürdigend
«Als sie mir mein Land genommen haben, haben sie mir auch
meine Würde und meine Unabhängigkeit genommen.»
Pedro Cortez, 44, Bauer, Kolumbien.
Cortez wurde von paramilitärischen Gruppen enteignet.
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WASSER-INFORMATIONEN
Der blaue Planet
Wasser deckt 71 Prozent der Erdoberfläche ab, insgesamt gibt es auf unserem Planeten 1,4 Milliarden Kubikkilometer Wasser. Aber nur 2,5 Prozent davon ist Süßwasser, und davon wiederum sind zwei Drittel in Gletschern und ständiger Schneedecke gebunden. Dieses Wasser kann für menschliche Bedürfnisse nicht genutzt werden. Süßwasser ist nur erneuerbar durch Regen, die Gesamtmenge an Niederschlag beträgt rund 36.000 Kubikkilometer pro Jahr.
Wasserverbrauch
Alle 20 Jahre verdoppelt sich der weltweite Wasserkonsum. Besonders viel Wasser verbrauchen die westlichen Staaten. Wird in den Industrieländern einmal die Toilette gespült, so heißt es im Wasserentwicklungsbericht der UNO, wird dafür so viel Wasser verbraucht, wie ein Mensch in einem Entwicklungsland pro Tag fürs Waschen, Trinken und Kochen zur Verfügung hat. Dennoch sind es nicht die Haushalte in Europa und in den USA, die zu viel verbrauchen – fast 60 Prozent des Wassers wird von der Industrie genutzt. Als wasserarm gilt ein Staat, in dem pro Person und Tag weniger als 2,7 Liter Wasser zur Verfügung stehen.
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Der Kampf ums schwarze Gold |
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Lecke
Erdölpipelines führen im Niger-Delta
zu gravierenden Umweltverschmutzungen © AI 
Der globale Kampf um die allmählich versiegende Ressource Erdöl wird immer härter. Menschenrechte sind bei Abkommen zwischen Erdölfirmen und korrupten Regimes und der Erschließung neuer Fördergebiete in Konfliktgebieten zweitrangig.
Die sudanesische Hauptstadt Khartum boomt. Während in Darfur im Westen des Landes in den letzten drei Jahren rund 2,5 Millionen Menschen vertrieben und zwischen 200000 und 450000 Menschen umgebracht wurden, sind in der Hauptstadt Wolkenkratzer gegen den Himmel gewachsen. Für insgesamt 4 Milliarden US-Dollar soll hier ein ultramodernes Geschäftsviertel mit Golfplatz und Privatresidenzen entstehen – finanziert durch Einnahmen aus Erdöl, das hauptsächlich nach China (und teilweise nach Indien) fließt.
Seit 1999 zum ersten Mal Erdöl aus dem Sudan exportiert wurde, kämpfen einzelne Regionen des riesigen afrikanischen Staates mit Waffengewalt um ihren Anteil am Ölreichtum. Ein Grossteil der Erdöleinnahmen ist laut Regierungsstatistiken für das Militär, für Waffenkäufe im Ausland und zum Aufbau der eigenen Waffenindustrie benutzt worden. China, Hauptabnehmer des schwarzen Goldes aus dem Sudan, lässt sich von den gravierenden Menschenrechtsverletzungen nicht stören. Während sich Firmen aus Europa und den USA sukzessive aus dem Land zurückgezogen haben, ist China mit 65 Prozent inzwischen der Hauptabnehmer des sudanesischen Erdöls und gibt dem Regime in Khartum auch im Uno-Sicherheitsrat Rückendeckung. Mit seinem Veto hat das Reich der Mitte bislang jedes härtere Vorgehen gegen die Gräueltaten der sudanesischen Regierung und ihrer Verbündeten abgewendet. |
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Konfliktdiamanten kosten Menschenleben |
Mit Diamanten werden noch immer Bürgerkriege finanziert
Noch immer werden in Afrika mit Diamanten Bürgerkriege finanziert. Die Kontrolle des Rohdiamantenhandels wurde durch ein staatliches Kontrollsystem zwar verbessert, bei den Juwelieren und in der Öffentlichkeit ist das Bewusstsein für das Problem der Konfliktdiamanten jedoch nach wie vor gering.
«Konflikt»- oder «Blutdiamanten» sind Rohdiamanten, mit denen Rebellenbewegungen und ihre Verbündete Bürgerkriege finanzieren. In Angola, Liberia, Sierra Leone und der Demokratischen Republik Kongo brachten Rebellengruppen in den 1990er Jahren Diamantenminen in ihre Hand, um mit dem illegalen Verkauf der Steine ihre Waffenkäufe zu finanzieren.
Hunderttausende von Menschen sind in Folge dieser blutigen Auseinandersetzungen gestorben. Diamanten aus Minen an der Elfenbeinküste, wo zurzeit ein gewaltsamer Konflikt im Gange ist, werden noch immer auf dem internationalen Markt gehandelt. Die Uno schätzt ihren Wert auf 23 Millionen US-Dollar. In Angola, der Demokratischen Republik Kongo, Liberia und Sierra Leone spielen Diamanten eine wichtige Rolle bei der Geldwäsche, Steuerflucht und der organisierten Kriminalität.
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